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Do, 25 November 2010 um 10.25 UhrTeures Rutschen - ab Montag Winterreifenpflicht
An diesem Freitag stimmt der Bundesrat über die geplante Winterreifen-Pflicht ab, die damit rechtzeitig zum Wintereinbruch in der kommenden Woche in Kraft treten kann. Da die Zustimmung als sicher gilt und das Gesetz vermutlich nur durchgewunken wird, wird es ab Montag in Kraft treten. Trotz des Gesetzes werden aber einige Punkte ungeklärt bleiben. In der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) wird dann festgelegt, dass "bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte" ein Auto nur mit Winter-, M+S- oder Allwetterreifen unterwegs sein darf. Autofahrer, die mit Sommerreifen erwischt werden, müssen mit 40 Euro Strafe rechnen. Problematisch ist aber weiterhin, dass es keine klaren Regelungen gibt, was eigentlich genau ein Winterreifen ist. In der geplanten Verordnung von Verkehrsminister Peter Ramsauer wird unter unter Verweis auf eine EU- Verordnung nur vorgeschrieben, dass eine Profiltiefe von mindestens 1,6 Millimetern gegeben sein muss.
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